Minister Pistorius zu Syrien "Wir müssen mehr machen"
Deutschland darf laut Verteidigungsminister Pistorius nach dem Sturz Assads in Syrien nicht nur Zuschauer sein. Die Region brauche militärische, aber auch politische Präsenz, sagte er in den tagesthemen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Interview mit den tagesthemen ein stärkeres Engagement Deutschlands in Syrien gefordert. Nach dem Sturz des Assad-Regimes müsse man jetzt auf die HTS-Milizen zugehen, so Pistorius. "HTS muss den Worten Taten folgen lassen", so der SPD-Politiker. Entscheidend sei, den Akteuren vor Ort - auch der Türkei - Interesse an Stabilität in der Region zu signalisieren. "Denn das war einer der Fehler vor 13, 15 Jahren, als sich in Europa kaum jemand intensiv um die Entwicklung in Syrien gekümmert hat und das Feld am Ende Putin überlassen hat."
Am 27. November hatten die islamistische Gruppierung Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen eine Großoffensive im Norden Syriens gestartet, am Sonntag die Hauptstadt Damaskus eingenommen und Machthaber Assad gestürzt. Er war seit 2000 im Amt gewesen.
"Wir müssen ihnen eine Chance geben, das zu tun, worauf es jetzt ankommt und gleichzeitig mit anderen europäischen Partnern bereitstehen, hier Beiträge zu leisten." Es gehe um die Stabilisierung der Region im Interesse der Sicherheit - und darum, ein Wiedererstarken der Terrormiliz IS zu verhindern.
"Jede Fehlentwicklung treibt Menschen in die Flucht"
Pistorius, der sich am Mittwoch in der irakischen Hauptstadt Bagdad mit Premierminister Mohammed Shia' al-Sudani getroffen hatte, teilte auch mit, dass es bei der Stabilisierung der Region nicht nur um militärische, sondern auch um politische Präsenz gehe.
Deutschland könne sich nicht erlauben, hier nur Zuschauer zu sein. "Jede Fehlentwicklung nutzt den falschen Kräften, destabilisiert die Region und treibt Menschen in die Flucht."
"Keinesfall zurückziehen"
Pistorius kann sich etwa vorstellen, dass Deutschland seine militärischen Kapazitäten bei der Ausbildung der Sicherheitskräfte und der Streitkräfte im Irak hochfährt - sollte das von der dortigen Regierung gewünscht werden. Er signalisierte zudem eine Zusammenarbeit mit den neuen Machthabern in Syrien. Dafür müsse aber klar sein, "wohin die Reise in Syrien geht".
Die Herausforderungen vor Ort veränderten sich gerade "nachdrücklich". Syrien habe eine besondere Bedeutung für die Sicherheit der Region, etwa auch den Irak, so Pistorius. Man dürfe sich keinesfalls zurückziehen.