Britischer Premier Johnson unter Druck Wie läuft das Misstrauensvotum ab?
Großbritanniens Premier Johnson muss sich am Abend einem Misstrauensvotum seiner eigenen Partei stellen. Was passiert, wenn er das Votum übersteht? Was, wenn er verliert? Fragen und Antworten zum Ablauf im Überblick.
Wie kam das Misstrauensvotum bei den Konservativen zustande?
Mindestens 15 Prozent der 359 konservativen Abgeordneten im britischen Unterhaus mussten beim zuständigen Parteikomittee schriftlich erklären, dass sie kein Vertrauen mehr in den Premier haben. In diesem Fall waren 54 Briefe nötig. Der Ausschussvorsitzende Graham Brady erklärte, dass die Schwelle überschritten wurde und setzte am Morgen eine Abstimmung für Montag zwischen 19 und 21 Uhr (MESZ) an. Das Ergebnis soll um 22 Uhr deutscher Zeit verkündet werden.
Wie läuft das Misstrauensvotum ab?
Alle 359 konservativen Abgeordneten haben Stimmrecht. Um das Votum zu überstehen, braucht Johnson eine Mehrheit von 180 Stimmen, die ihm das Vertrauen aussprechen.
Was passiert, wenn Johnson die Abstimmung übersteht?
Sollte Johnson gewinnen, kann in den nächsten zwölf Monaten kein weiteres Misstrauensvotum gegen ihn initiiert werden. Allerdings könnte der politische Druck auf ihn weiter steigen.
Was passiert, wenn Johnson verliert?
Sollte Johnson verlieren, muss er zurücktreten und darf bei der Wahl eines neuen Premiers seiner Partei nicht antreten. Sollte es mehrere Kandidaten für seine Nachfolge geben, stimmen die konservativen Abgeordneten über mehrere Tage im Geheimen so lange ab, bis sich nur noch zwei Namen auf dem Wahlzettel befinden - der Kandidat oder die Kandidatin mit den wenigsten Stimmen wird jeweils gestrichen. Wer von den beiden verbliebenen Kandidaten dann neuer Premier wird, bestimmen die Parteimitglieder im Anschluss per Briefwahl.
Wer könnte auf Johnson folgen?
Als Nachfolger für Johnson werden Außenministerin Liz Truss und Finanzminister Rishi Sunak gehandelt. Truss steht bei Umfragen in der Gunst ihrer Partei stets hoch im Kurs. Sunak wurde lange als Favorit gehandelt, hat aber zuletzt an Beliebtheit eingebüßt. Auch Sunak musste Strafen für die Teilnahme an Partys während des Lockdowns zahlen. Chancen werden zudem dem früheren Außenminister Jeremy Hunt, der früheren Verteidigungsministerin Penny Mordaunt und dem derzeitigen Bildungsminister Nadhim Zahawi eingeräumt.