Bundesregierung Aufnahmeprogramm für Afghanen vor dem Aus
Seit 2021 sind die Taliban wieder an der Macht in Afghanistan. Seitdem will die Bundesregierung Menschen helfen, die besonders gefährdet sind. Doch das Bundesaufnahmeprogramm steht vor dem Aus.
Es geht um Menschen, die besonders gefährdet sind - weil sie als Journalisten berichtet haben oder sich für Menschenrechte in Afghanistan einsetzen. Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, ihnen zu helfen und einige von ihnen in Deutschland aufzunehmen. Doch das Bundesaufnahmeprogramm steht jetzt vor dem Aus. Zusagen werden noch abgearbeitet, aber es kommen keine neuen Fälle dazu. Das bestätigte die Bundesregierung.
Das Programm hatte vor etwa zwei Jahren begonnen. Bis zu 1.000 Personen pro Monat sollten aufgenommen werden. Es kamen aber nur gut 860 in gut zwei Jahren. Nichtregierungsorganisationen schlagen Personen vor, die Bundesregierung wählt aus. Es findet eine Sicherheitsüberprüfung statt und dann erst erfolgt die Einreise.
Keine neuen Fälle mehr
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wurden die Organisationen aufgefordert, keine neuen Fälle mehr zu melden. Reporter ohne Grenzen spricht von einer Hiobsbotschaft für afghanische Journalistinnen und Journalisten. Für viele erlösche der letzte Funke Hoffnung, dem Taliban-Regime noch zu entkommen.
Insgesamt hat Deutschland gut 48.000 Afghaninnen und Afghanen eine Aufnahme zugesagt - über verschiedene Programme. Etwa 35.000 wurde die Einreise bereits ermöglicht.