Nach Rücktritt von Djir-Sarai Buschmann soll neuer FDP-Generalsekretär werden
Der frühere Bundesjustizminister Buschmann soll neuer FDP-Generalsekretär werden. Das bestätigte ein Parteisprecher dem ARD-Hauptstadtstudio. Nach dem "D-Day"-Papier zum Ampel-Ausstieg ist die FDP in einer schwierigen Lage.
Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann übernimmt das Amt des FDP-Generalsekretärs. Ein Parteisprecher bestätigte dem ARD-Hauptstadtstudio entsprechende Medienberichte. Buschmann folgt auf Bijan Djir-Sarai, der im Zuge der "D-Day"-Affäre zurückgetreten war.
Zuvor war ein Strategiepapier der Partei bekannt geworden. Darin hatte die FDP den Ausstieg aus der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen minutiös vorbereitet und das Projekt als "D-Day" bezeichnet. Dieser Begriff steht ursprünglich für die Landung der Alliierten in der Normandie 1944 und damit symbolisch für die Befreiung Deutschlands.
Die Aktion sollte demnach von einer Rede oder einem Artikel des Parteichefs Christian Lindner ausgehen, in dem dieser das Beharren seiner Partei auf der eigenen Wirtschafts- und Finanzpolitik als Dienst an Deutschland bezeichnet. Damit steht das interne FDP-Papier im klaren Gegensatz zu öffentlichen Äußerungen des vormaligen Bundesfinanzministers, er sei bis zu seiner Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz verhandlungsbereit gewesen.
Djir-Sarai übernahm "politische Verantwortung"
Djir-Sarai hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass er die Öffentlichkeit "unwissentlich falsch" über das Dokument informiert habe. "Für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich", sagte Djir-Sarai. "Daher übernehme ich die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden."
Der FDP-Politiker bezog sich damit auf seine früheren Aussagen zu dem Papier. Nachdem kurz nach dem Koalitionsbruch erste Informationen über das Dokument an die Öffentlichkeit gelangt waren, hatte Djir-Sarai den Gebrauch des Begriffs "D-Day" abgestritten: "Dieser Begriff ist nicht benutzt worden".
Auch der Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann hatte seinen Posten geräumt. Er war nach eigenen Angaben der Verfasser des Papiers.
Buschmann soll Wahlkampf leiten
Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll Buschmann für Lindner nun den Wahlkampf organisieren. Er gilt als Lindners enger Vertrauter und hatte bereits von 2014 bis 2017 den Posten des Generalsekretärs inne.
Buschmann sagte der Zeitung: "Ich fühle mich durch das große Vertrauen sehr geehrt. Die liberale Partei muss jetzt zeigen, dass sie die besten Antworten hat, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und die Freiheit jedes einzelnen Menschen vor Bürokratie und staatlicher Übergriffigkeit zu schützen. Das ist jetzt unsere Aufgabe."
Mit Informationen von Lothar Lenz, ARD-Hauptstadtstudio