Scholz und die K-Frage War da was?
Die K-Frage in der SPD ist geklärt, nun soll sich der Blick nach vorne richten: Kanzler Scholz zeigte sich bei seinem ersten Auftritt nach der Unruhe der letzten Tage betont gelassen. Und setzte erste Akzente für den Wahlkampf.
Es ist ein frostiger Freitagmorgen in Berlin. Während es draußen leicht regnet, kommen im Inneren einer umgebauten Kirche SPD-Kommunalpolitikerinnen und -politiker zusammen. Sie wollen reden. Über die Situation der Kitas vor Ort, über den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos und klamme Kassen in ihren Rathäusern.
Doch dann sorgt das Kanzleramt für eine Überraschung und enormes mediales Interesse. Kurzfristig wurde ein Mann ins Programm geschoben, über den gerade ganz Deutschland redet. Olaf Scholz heißt dieser Mann. Und gesprochen wurde darüber, ob er nochmal antritt als Kanzlerkandidat oder ob sein Kabinettskollege und Parteifreund Boris Pistorius übernimmt.
SPD-Spitze ließ die K-Debatte laufen
Seit gestern Abend ist diese Frage geklärt. Verteidigungsminister Pistorius erklärte, dass er nicht als Kanzlerkandidat zu Verfügung stehe und Scholz unterstützen wolle. Die SPD-Spitze rund um Lars Klingbeil hatte die Debatte seit dem Ampel-Aus laufen lassen, und so meldeten sich immer mehr und immer prominentere Genossen, die sich Pistorius statt Scholz wünschten. Eine unglückliche Diskussion, die dem Kanzler und der Partei eher geschadet als genutzt habe, da sind sich die Parteimitglieder in der umgebauten Kirche einig.
Jetzt der Blick nach vorne. Auftritt Olaf Scholz. Der hält sich nicht lange mit der Vergangenheit auf, sondern richtet den Blick nach vorne, auf dem 23. Februar im kommenden Jahr, dann soll gewählt werden. "Am Geburtstag von Lars (Klingbeil, Anm. d. Red.) und meiner Frau. Es muss also gutgehen", so Scholz in Richtung Publikum.
Krieg und Frieden als ein Wahlkampfthema
Dann holt der Bundeskanzler aus und es wirkt so, als wolle er mal testen, wie die Themen so ankommen. Er spricht zunächst über seinen Kurs in der Ukraine-Politik. Eine besonnene Politik bei der Frage von Krieg und Frieden, die gebe es nur mit ihm. Das Publikum applaudiert. Krieg und Frieden, ein Wahlkampfthema, das gesetzt scheint.
Scholz spricht über die Themen, die aus seiner Sicht in den vergangenen drei Ampel-Jahren gelungen sind. Die Modernisierung des Landes zum Beispiel. Scholz nennt den Ausbau der erneuerbaren Energien. Während die konservative Vorgängerregierung nur irgendwelche Ziele ausgegeben habe, habe er gehandelt und die Dinge vorangebracht. Es ist die Rolle, in der sich Scholz am liebsten sieht.
Auffallend gelassen
Überhaupt wirkt der Bundeskanzler so, als hätte ihm die Diskussion der vergangenen Tage nichts ausgemacht. All die Stimmen aus der eigenen Partei, die sich einen anderen Kanzlerkandidaten gewünscht haben, sie scheinen an Scholz abzuperlen.
Schon bei seinem Aufenthalt beim G20-Gipfel in Brasilien wirkte Scholz auffallend gelassen. Dass zuhause in Deutschland gerade über das Ende seiner politischen Karriere debattiert wurde, ließ ihn kalt.
Ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf
Sollte der Auftritt in Berlin ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf sein, dann wird klar, worauf sich die SPD inhaltlich konzentrieren will: Krieg und Frieden, die Modernisierung des Landes und auf die Themen Wohnen und Familie. Mit ähnlich großen Versprechen ist die SPD 2021 in den Wahlkampf gezogen und konnte mit Olaf Scholz die meisten Stimmen holen.
Dass sich das wiederholen lässt, daran gibt es massive Zweifel. Zu stark wird Olaf Scholz mit dem Ampel-Aus und den teils quälenden Streitigkeiten verbunden. Scholz geht darauf auf der Bühne nur indirekt ein. Er habe die FDP rausgeschmissen, weil es nicht mehr ging. Die Botschaft: Ohne die Liberalen hätte sich die Koalition weniger gestritten und mehr über gelungene Projekte gesprochen.
Eine Mischung aus Sorge und Tatendrang
Hört man sich im Publikum nach der Rede um, entsteht ein gemischtes Bild. Die meisten freuen sich, dass die Entscheidung nun getroffen wurde, wer die SPD im Wahlkampf anführt. Endlich könne nun über Themen und die Eignung des Herausforderers, CDU-Chef Friedrich Merz, gesprochen werden.
Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil rief seiner Partei zu, dass es ein harter Wahlkampf werde, der da auf die SPD zukommt. Hart, weil er im Winter stattfindet, und hart angesichts der Umfragewerte, die alle mit einer Mischung aus Sorge und Tatendrang beobachten.
Zumindest die hier Anwesenden wirken so, als wären sie entschlossen, das Unmögliche noch einmal zu versuchen. Mit Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen, einem der unbeliebtesten Politiker des Landes - und noch einmal zu gewinnen.