Sachsen Mehr mobil statt stationär - Änderung bei Grenzkontrollen im Raum Zittau
Seit Oktober 2023 standen Bundespolizisten Tag und Nacht an den Zittauer Grenzübergängen Friedensstraße und B178. Vor einer Woche waren sie und ihre Containerhäuschen plötzlich weg. Dafür tauchte schnell das Gerücht auf, die Kontrollen an der Grenze nach Polen seien eingestellt, das Personal abgezogen worden. Der Görlitzer Landrat Meyer und die Bundespolizei widersprechen: Alle Beamten sind noch da! Aber sie fischen nicht mehr ständig an derselben Stelle nach Schleusern und illegalen Migranten.
Die Bundespolizei setzt an der sächsisch-polnischen Grenze wieder verstärkt auf mobile und auch verdeckte Kontrollen. Das erklärte der Görlitzer Landrat Stephan Meyer in einem Video bei Facebook. Zugleich betonte er, die Anweisungen für verstärkte temporäre Grenzkontrollen seien weiterhin gültig. Der CDU-Politiker tritt damit nach eigener Aussage Spekulationen entgegen. Diese besagen, dass die Kontrollen in der Region eingestellt worden sein sollen. Aufgekommen waren die Gerüchte, nachdem die Bundespolizei in der ersten Novemberwoche in Zittau an den offiziellen Grenzübergängen Friedensstraße und B178 ihre dort aufgestellten Container wieder abgebaut hatte.
Ende Oktober standen noch Büro-Container am Grenzübergang Zittau-Friedensstraße. Inzwischen sind sie verschwunden.
Kein Schleuser tappt mehr in die "stationäre Falle"
Der Pressesprecher der Bundespolizeidirektion, Axel Bernhardt, sagte MDR SACHSEN, dabei habe es sich um keine klassische Kontrollanlage gehandelt, sondern um temporäre wettergeschützte Aufenthalts- und Büroräume für die Beamten, die mehr als ein Jahr rund um die Uhr an den beiden Straßenübergängen präsent gewesen seien. Denn obwohl das Bundesinnenministerium erst im September verstärkte und auch stationäre Kontrollen an allen deutschen Grenzen angeordnet hatte, wurde in Sachsen schon wesentlich länger stationär kontrolliert - seit Oktober 2023. Gerade in Zittau sei das inzwischen aber nicht mehr effektiv, erklärte Bernhardt. Im Gegensatz zur Anfangszeit seien an den beiden Übergängen zuletzt kaum noch Schleuser und illegale Migranten aufgegriffen worden.
Die Neiße an der grünen Grenze zwischen Sachsen und Polen ist nur bei Hochwasser ein wirkliches Hindernis für illegale Übertritte.
Ziel: Flexibler und unberechenbarer kontrollieren
Die Bundespolizei hat deshalb im Bereich ihrer Inspektion Ebersbach die Strategie in Richtung mehr Flexibilität geändert und setzt wieder verstärkt auf mobile Streifen und Präsenz in der Fläche. Statt "nur" in Zittau soll es an der B178 bis zu 30 Kilometer weit ins Inland wieder häufiger unvorhersehbare mobile Kontrollen geben, natürlich auch an anderen Straßen und an der grünen Grenze. Davon verspricht sich die Behörde ein deutlich effektiveres Vorgehen gegen Schleusungen und illegale Migration generell.
Die Bundespolizei will im Raum Zittau die Schleuser mit unerwarteten Kontrollen "überraschen".
Es sind noch alle da
Dass es auch an anderen Grenzabschnitten zu einem solchen Strategiewechsel kommen könnte, wollte Bernhardt nicht ausschließen. Zugleich betonte der Bundespolizeisprecher, mit der Verlagerung der Kontrollen im Raum Zittau sei nicht ein einziger Beamter weniger im Einsatz als bisher. Lediglich die Sichtbarkeit sei geringer, als wenn die Bundespolizisten tagein, tagaus an derselben Stelle stünden.
Generell deutlich weniger illegale Migration
Durch die flexibleren Kontrollen an mehr unterschiedlichen Orten könnte die Bundespolizei die Zahl illegaler Einreisen noch weiter senken. In Sachsen sind sie im Vergleich zu den Vorjahresmonaten ohnehin stark rückläufig. Dabei sticht besonders der September heraus. Verzeichnete die Bundespolizeidirektion Pirna im September 2023 mit mehr als 7.400 registrierten illegalen Einreisen noch einen Monatshöchstwert, waren es im September dieses Jahres noch 622 - der niedrigste Stand seit fast zweieinhalb Jahren. 50 dieser Fälle wurden im Bereich der Inspektion Ebersbach registriert, zu dem auch die beiden Zittauer Grenzübergänge gehören.
MDR (stt)
