Thüringen Arbeitsgruppen von CDU, BSW und SPD starten Koalitionsverhandlungen
Die Arbeitsgruppen von CDU, BSW und SPD im Thüringer Landtag haben die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Eine zentrale Landesausländerbehörde soll beim Thema Migrationspolitik einen Richtungswechsel erreichen. Seit 2017 hat sich der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen fast verdoppelt.
Im Thüringer Landtag haben die ersten Arbeitsgruppen von CDU, BSW und SPD die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Darunter ist auch die Arbeitsgruppe für Migration, Sicherheit und Justiz. Der Leiter der Gruppe, Stefan Schard von der CDU, sagte MDR THÜRINGEN, Ziel sei, in der Migrationspolitik einen Richtungswechsel zu erreichen.
Das bedeutet, dass eine zentrale Landesausländerbehörde geschaffen werden soll, die verschiedene Kompetenzen erhält. Damit soll es dann leichter fallen, Flüchtlinge zum Beispiel aufzunehmen, aber auch abzuschieben.
Schard zeigte sich zuversichtlich, dass die Arbeitsgruppe zügig Ergebnisse vorlegen kann. Die Verhandlungsleiterin der SPD, Dorothea Marx, sagte, am Ende müsse es gesetzeskonforme Regelungen geben.
Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund seit 2017 verdoppelt
Wie des Migrationsministeriums in einem Bericht bekannt gab, hat sich in Thüringen in den vergangenen sechs Jahren der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund fast verdoppelt. Demnach lebten im Jahr 2017 in Thüringen knapp 130.000 Menschen, die selbst oder deren Eltern ohne deutschen Pass geboren wurden. Im Jahr 2023 waren es über 230.000.
Das Plus liegt zu einem großen Teil an den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Rund 25.000 von ihnen lebten 2023 in Thüringen. Zusammen mit Polen und Rumänen stellen die Osteuropäer die größte Gruppe der Zugewanderten in Thüringen.
Erst danach folgen Menschen aus Ländern wie Syrien oder dem Irak. Insgesamt ist der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen immer noch deutlich kleiner als im Bundesdurchschnitt.
Parteien müssen bei Thema Frieden eine Lösung finden
Neben der Arbeitsgruppe Migration starteten am Dienstag noch drei weitere Gruppen in die Koalitionsverhandlungen: für Wirtschaft und Energie, für Bildung und Wissenschaft und für Gesundheit und Soziales. Grundsätzlich hätten CDU, BSW und SPD aber schon im Sondierungspapier vieles geregelt.
Parallel müssen die drei Parteien noch in der umstrittenen Friedenspolitik eine Lösung finden. Denkbar ist auch, dass in der Arbeitsgruppe gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie dafür Vorschläge erarbeitet werden.
MDR (wh/jn)
