Thüringen Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen mit erstem Treffen gestartet
In Thüringen haben die Gespräche von CDU, BSW, SPD über eine mögliche Brombeer-Koalition begonnen. Sieben Teams sollen mindestens zwei Wochen lang verhandeln. Die Linke bezweifelt die Stabilität einer solchen Regierung.
In Thüringen haben am Dienstag die Gespräche zur Bildung einer möglichen "Brombeer"-Koalition begonnen. Es habe ein etwa zweistündiges Arbeitstreffen mit dem Spitzenpersonal von CDU, BSW und SPD gegeben, sagte ein Sprecher der CDU-Fraktion.
Dabei sei es um die Besetzung der Arbeitsgruppen und den Zeitplan gegangen. Konkretes werde erst bekanntgegeben, wenn es zu den Themen Klarheit gebe.
Insgesamt sind sieben Verhandlungsgruppen zu Themen wie Wirtschaft oder Migration geplant. Geklärt werden muss unter anderem, welche Partei in den Gruppen jeweils den Vorsitz hat. Sobald die inhaltlichen Verhandlungen starten, wollen sich die Parteien zwei Wochen Zeit geben. Wann es losgehe, sei noch nicht klar, so der CDU-Fraktionssprecher.
BSW Thüringen weist Wagenknecht-Kritik zurück
Die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD hatten am Montag nach hartem Ringen die Einigung über einen Friedenspassus in einer möglichen Präambel für einen Koalitionsvertrag verkündet, der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Parteien verdeutlicht. Ein Sondierungspapier lag zwar bereits vor. BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte jedoch eine Einigung in der Friedensfrage vor Eintritt in Koalitionsverhandlungen gefordert. Am Montagabend zeigte sie sich unzufrieden mit dem Thüringer Kompromiss. Das BSW werde dennoch in Gespräche gehen, sagte sie dem MDR.
Das BSW Thüringen wies die Kritik der Bundesparteispitze am Kompromisspapier am Dienstag zurück. Landesparteichefin Katja Wolf sagte MDR THÜRINGEN, ihre Partei habe mit der Präambel gezeigt, wie elementar für sie die Friedensfrage sein. Das habe das BSW Thüringen hart verhandelt. In den Koalitionsverhandlungen gehe es um ein klares Bekenntnis für Frieden und Diplomatie und stabile Verhältnisse in Thüringen, so Wolf.
Thüringer Linke zweifelt an stabiler Brombeer-Koalition
Die Thüringer Linke zweifelt unterdessen an der Stabilität einer sogenannten Brombeer-Koalition. Die Linke Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sagte, kaum sei eine Einigung in der Welt, zeige sich, was diese wert sei. Die Parteigründerin Wagenknecht kritisiere sie umgehend. Die Antworten Wagenknechts schwebten wie ein Damoklesschwert über jeder Entscheidung des BSW in Thüringen. Es bleibe abzuwarten, wie Katja Wolf die Unsicherheit beseitigen wolle.
Außerdem kritisiert Grosse-Röthig, dass bisher kein Verfahren in Sicht sei, mit dem eine AfD-Abhängigkeit verhindert werde. Der SPD rät Grosse-Röthig, nochmal tief in sich zu gehen, ob "das sogenannte Konsultationsverfahren" schon die Krone der Verhandlungskunst sei.
CDU, BSW und SPD haben zusammen 44 Stimmen im Thüringer Landtag. Damit benötigen sie mindestens eine weitere Stimme für eine Mehrheit. Im Landtag sind noch die AfD und die Linkspartei vertreten.
MDR (ah/rom)/dpa
