Steinmeier kritisiert Abbas-Rede "Die Äußerungen sind zutiefst antisemitisch"
Bundespräsident Steinmeier hat dem Palästinenserpräsidenten Abbas unverhohlenen Antisemitismus vorgeworfen. Dessen kürzlich bekannt gewordenen Äußerungen über Juden seien "zutiefst antisemitisch und erbärmlich".
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine antisemitische Rede des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas mit scharfen Worten verurteilt. "Die Äußerungen sind zutiefst antisemitisch und erbärmlich", sagte Steinmeier am Rande des 19. informellen Gipfeltreffens der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten im belgischen Eupen.
"Ich glaube, dass Präsident Abbas sich mit diesen Äußerungen nicht nur selbst ins Abseits stellt, sondern auch der Sache der Palästinenserinnen und Palästinenser schadet", ergänzte der 67-Jährige.
Steinmeier bezog sich auf eine Rede von Abbas vor führenden Mitgliedern der Fatah-Partei Ende August. Sie hatte international Kritik ausgelöst. Abbas sagte: "Sie sagen, dass Hitler die Juden getötet hat, weil sie Juden waren, und dass Europa die Juden gehasst hat, weil sie Juden waren." Dies sei falsch. "Die (Europäer) kämpften gegen diese Menschen wegen ihrer Rolle in der Gesellschaft, die mit Wucher, Geld und so weiter zu tun hatte."
Abbas beim eigenen Volk umstritten
Abbas gilt auch beim eigenen Volk schon lange als umstritten. Steinmeier sagte in Eupen, er habe Abbas' Äußerungen "mit einigem Entsetzen" zur Kenntnis genommen. "Wir werden jeder Form des Antisemitismus entgegentreten, auch, wenn er anderswo auf der Welt und selbst von Abbas geäußert wird", versicherte er.
Scharfe Kritik kam auch von Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor. Er warf Abbas vor, sich wiederholt antisemitisch geäußert zu haben - und forderte in einer Erklärung entschlossenes Entgegentreten: "Worte reichen nicht aus - wir müssen hart gegen die Hetze vorgehen, die mit antisemitischen Schulbüchern beginnt und mit der routinemäßigen Ermordung von Juden endet."
Palästinensische Künstler und Akademiker protestieren
Rund 190 palästinensische Akademiker, Künstler und Aktivisten stellten sich bereits gegen die Rede von Abbas. "Wir lehnen strikt jeden Versuch ab, Antisemitismus, Nazi-Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Geschichtsrevisionismus im Hinblick auf den Holocaust zu verharmlosen, falsch darzustellen oder zu rechtfertigen", hieß es in einem am Montagabend veröffentlichten offenen Brief. Die Unterzeichner verurteilten darin "unmissverständlich die moralisch und politisch verwerflichen Äußerungen des Präsidenten".
Es ist nicht das erste Mal, dass Abbas mit antisemitischen Äußerungen für Empörung sorgt. Bereits 2018 behauptete er, die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nazis sei nicht durch Antisemitismus, sondern wegen ihrer "soziale Stellung" ausgelöst worden. Für einen Eklat sorgte er zudem im vergangenen Jahr, als er Israel bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorwarf.
