Treffen in Paris Merz und Macron wollen "neues Kapitel" aufschlagen
Ein dreistündiges Gespräch wenige Tage nach der Wahl: In Paris haben sich der voraussichtlich künftige Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron getroffen. Beide wollen einen Neustart der deutsch-französischen Beziehungen.
Der voraussichtliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen gemeinsam neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen bringen. "Zusammen können unsere Länder Großes für Europa erreichen", sagte Merz nach seinem Treffen mit Macron im Elysée-Palast am Mittwochabend.
Die Atmosphäre des Gesprächs sei herzlich und vertrauensvoll gewesen, so Merz gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Beide seien von dem gemeinsamen Wunsch angetrieben, angesichts der geopolitischen Herausforderungen jetzt schnell gemeinsam voranzukommen. Man wolle in Zukunft enger zusammenarbeiten, dabei aber auch mehr Rücksicht aufeinander nehmen.
Zahlreiche Themen auf dem Tisch
So seien in dem mehr als dreistündigen Gespräch alle Themenbereiche von Verteidigung über Migration bis Handelspolitik zur Sprache gekommen, sagte Merz. "Die Übereinstimmungen waren noch wesentlich größer, als ich es erwartet hatte", hieß es weiter.
Macron, der erst zu Beginn der Woche bei seinem US-amerikansichen Amtskollegen Donald Trump zu Besuch gewesen war, mit dem er über dessen geplante Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gesprochen hatte. Macron kehrte aus den USA mit der Überzeugung zurück, dass Deutschland und Frankreich insbesondere im Bereich der Verteidigung jetzt handeln müssten.
Beratungen über Verteidigungspolitik
In dem Gespräch sei es auch darum gegangen, Verhandlungsspielräume bezüglich einer europäischen Verteidigung abzustecken. So begrüßte Macron die Idee, noch vor Ablauf der Legislaturperiode ein zweites Sondervermögen für Rüstungsausgaben aufzulegen. Gleichzeitig habe Merz Macrons Hoffnungen auf eine Neuauflage eines europäisches Milliardenfonds für Verteidigung nach dem Vorbild des Pandemie-Fonds Next Generation Europe gedämpft.
Ein erster Test der deutsch-französischen Zusammenarbeit dürfte die Ukraine-Politik werden. Noch ist unklar, ob Merz als Bundeskanzler bereit wäre, Bundeswehrsoldaten als Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden - die Macron im Gespräch mit Trump in Aussicht gestellt hatte.
Beziehungen stärken
Grundsätzlich habe man in dem Gespräch einen Neustart der deutsch-französischen Beziehungen vereinbart. Macron und Merz seien sich einig gewesen, ein "neues Kapitel" aufschlagen zu wollen. Bei dem Besuch in Paris handelt es sich um Merz' erste Auslandsreise als künftiger Kanzler. Macron hatte ihn bereits am Wahlabend dazu eingeladen und eine "engere deutsch-französische Zusammenarbeit als je zuvor" in Aussicht gestellt.
Der CDU-Chef ist ein entschiedener Unterstützer des deutsch-französischen Motors zur Weiterentwicklung Europas. In der Vergangenheit hatte er dem amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz wiederholt vorgeworfen, die Beziehungen zu Paris zu vernachlässigen. Während Scholz' Amtszeit war es im deutsch-französischen Verhältnis immer wieder zu Spannungen gekommen. Dies hatte nicht zuletzt mit Unstimmigkeiten der Berliner Ampel und den höchst verschiedenen Persönlichkeiten von Bundeskanzler und Präsident zu tun.