Einstufung des Verfassungsschutzes: "Identitäre Bewegung" ist rechtsextremistisch mehr
Seit 2016 beobachtet der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung". Nun legt sich die Behörde fest: Die "Identitären" sind eine "rechtsextremistische Bewegung". Das hat diverse Konsequenzen. Von Michael Stempfle. mehr
Verfassungschutzbericht: Zahl der erfassten Rechtsextremisten gestiegen mehr
Zeitungsinterview: Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Terrormiliz IS mehr
Entscheidung zur AfD: Verfassungsschutz darf Partei nicht als "Prüffall" bezeichnen mehr
Intern kann der Verfassungsschutz mit der AfD umgehen wie bisher. Er darf sie nach außen aber nicht mehr Prüffall nennen. Christoph Kehlbach erklärt das Urteil - und was bei der AfD-Jugendorganisation anders ist. mehr
AfD, Junge Alternative und "Der Flügel" stehen im Visier des Verfassungsschutzes. Der Nachrichtendienst betont in einem Gutachten mögliche Gefahren für Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat. Von P. Gensing und R. Pinkert. mehr
Das Bundesamt für Verfassungsschutz macht die AfD zum "Prüffall", die Junge Alternative und die Gruppierung "Flügel" sogar zum "Verdachtsfall". Während sich einige Mitglieder nun als Opfer sehen, fordern gemäßigtere einen "Selbstreinigungsprozess". Spaltet das die Partei? mehr
Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen, einer Beobachtung entgeht sie aber vorerst. Gegen ihre Einstufung als Prüffall kündigte die Partei juristischen Widerstand an. mehr
Beobachtung durch Verfassungsschutz vermeiden- AfD richtet Arbeitsgruppe ein mehr
Neue Entwicklung im Fall Maaßen, Einschätzung von Michael Stempfle in Berlin mehr
Inlandsgeheimdienst: Debatte über Reform des Verfassungsschutzes mehr
Verfassungsschutzpräsident: Kritik an Versetzung von Maaßen mehr
Verfassungsschutzpräsident Maaßen wird Staatssekretär: T.Hassel, ARD Berlin mehr
Streit um Chef des Verfassungsschutzes: Koalitions-Krisentreffen zu Maaßen mehr
Nach Äußerungen zu Chemnitz: Maaßen zunehmend unter Druck mehr
Zweifel an Angriffen in Chemnitz: Kritik an Maaßen hält an mehr
Maaßen-Äußerungen: Einschätzung von T. Hassel, Leiterin ARD-Hauptstadtstudio mehr
Wirbel um Maaßen-Äußerungen: Verfassungsschutzpräsident erneut unter Druck mehr
Verfassungsschutzbericht für Thüringen: AfD zum "Prüffall" erklärt mehr
Thüringens Verfassungsschutz erklärt die AfD nach Informationen von tagesschau.de offiziell zum Prüffall. Der Geheimdienst will nun genau analysieren, ob der Landesverband künftig beobachtet wird. Von Patrick Gensing. mehr
Diskussion: Soll AfD vom Verfassungschutz beobachtet werden? mehr
Fall Amri: Vorwürfe gegen Verfassungsschutz mehr
Bericht des Verfassungsschutzes: Zahl der islamistischen Gefährder gestiegen mehr
BAMF-Affäre: Diskussion über politische Aufarbeitung mehr
Verfassungsschutz: Gewaltbereitschaft der "Reichsbürger" nimmt zu mehr
Kontrollgremium des Parlaments: Öffentliche Anhörung der Geheimdienstchefs mehr
Bayerns Innenminister Herrmann: Verfassungsschutz soll auch Kinder beobachten mehr
Vor CSU-Klausurtagung: Forderungskatalog zur Inneren Sicherheit mehr
Islamist beim Verfassungschutz enttarnt: Ermittlungen und Diskussion mehr
Vorgehen gegen "Reichsbürger" bei der Polizei mehr
Bebachtung durch Verfassungsschutz: Rechte "Identitäre Bewegung" im Visier mehr
Affäre um V-Mann "Corelli": Opposition fordert Entlassung von Maaßen mehr
NSA-Untersuchungssausschuss: Verfassungsschutz-Präsident kritisiert Bundestag mehr
Recherchen zum NSU: Verbindungen der Terrorzelle zu V-Männern mehr
Empörung über AfD: Reaktion auf Äußerungen zu Schüssen an der Grenze mehr
Kein Landesverrat: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org eingestellt mehr
Kurden-Proteste gegen IS: Verfassungsschutz befürchtet weitere Zusammenstöße mehr
Nach NSU-Pannen: De Maizière und Maas wollen Sicherheitsbehörden reformieren mehr
Schon zum Start der Neonazi-Verbunddatei überlegen einige Sicherheitsbehörden, wie sie ihre Informationen vor anderen Stellen verbergen können. Die Zusammenarbeit leidet nach wie vor unter Misstrauen, Eitelkeiten und Kompetenzstreitigkeiten. Polizei und Verfassungsschutz haben nichts gelernt, meint Holger Schmidt. mehr
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