Das Kabinett hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, nach dem Ausländer ausgewiesen werden können, wenn sie im Netz Terror gutheißen. Ein einziger entsprechender Kommentar kann reichen. Aber es gibt Unklarheiten und Kritik. mehr
Urteil zu Hetze im Netz: Beschluss sorgt weiter für massive Kritik mehr
Am 1. Oktober tritt das neue Gesetz gegen Hasskommentare im Netz in Kraft. Der Vorstoß von Justizminister Maas hatte für viel Kritik gesorgt. Was ändert sich nun? Und was sagen Kritiker? Von Timo Conraths. mehr
Beschluss des Bundestages: Gesetz gegen Hasskommentare mehr
Gesetz gegen Hass im Netz: Union und SPD einigen sich auf Änderungen mehr
Die prominente evangelische Theologin Margot Käßmann ist Opfer einer Falschdarstellung geworden. Sie hatte beim Kirchentag die Forderung der AfD nach einer höheren Geburtenrate kritisiert. Diese Äußerung wurde in den Sozialen Netzwerken aus dem Kontext gerissen. mehr
Hasskommentare in Sozialen Medien: Koalition für härteres Vorgehen mehr
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