Eine halbe Milliarde Euro hat die HSH Nordbank auf dem internationalen Kreditmarkt verzockt - ohne Wissen der Bankenaufsicht, die dabei umgangen wurde. Doch wie konnte es dazu kommen? Warum gingen die Manager risikoreiche Geschäfte ein? mehr
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Die HSH Nordbank hat ein desaströses Milliardengeschäft offenbar teilweise vor der Finanzaufsicht BaFin verheimlicht. Sicher ist: Bankchef Nonnenmacher war maßgeblich für einen Deal verantwortlich. Nach NDR-Informationen musste die HSH Nordbank durch das Geschäft mehr als 500 Millionen Euro abschreiben. mehr
Tschechiens Präsident Klaus ist durch seine Weigerung, den EU-Reformvertrag zu unterschreiben, isoliert und angezählt. Doch so lange er eine Chance sieht, den Vertrag zu verhindern, wird er weiterkämpfen. Und am Ende einen Preis fordern, meint Christina Janssen. mehr
Nach anderthalb Jahren des Zauderns hat der polnische Präsident Kaczynski den EU-Reformvertrag unterschrieben. Bei der Zeremonie in Warschau verteidigte er die Verzögerung. Das gescheiterte erste Referendum in Irland hätte den Vertrag vorübergehend gegenstandslos gemacht. mehr
Nach dem positiven Votum der Iren zum Lissabon-Vertrag hat nun auch Polens Staatspräsident Kaczynski seine Unterschrift unter das Reformwerk gesetzt. Im Beisein von EU-Kommissionspräsident Barroso forderte er aber, die Europäische Union müsse für neue Mitglieder wie Georgien offen bleiben. mehr
Flugreisende müssen weiter mit einem Verbot von Flüssigkeiten im Handgepäck rechnen. Das wurde nach einem Treffen der EU-Verkehrsminister deutlich. Grund ist die Technik: Bislang kann kein Gerät zwischen Flüssigsprengstoff und harmlosen Substanzen unterscheiden. mehr
Die EU-Verkehrsminister beraten heute über die Sicherheitsvorschriften an Flughäfen. Dabei ist offenbar vorgesehen, das weitgehende Verbot von Flüssigkeiten im Handgepäck zu verlängern. Grund ist die Technik: Bislang kann kein Gerät zwischen Flüssigsprengstoff und harmlosen Substanzen unterscheiden. mehr
Der EU-Vertrag von Lissabon kann erst in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedsstaaten zugestimmt haben. Zwei Unterschriften fehlen noch: Während Tschechiens Präsident Klaus seine Zustimmung an neue Bedingungen geknüpft hat, kündigte Polens Präsident Lech Kaczynski seine Unterschrift für Samstag an. mehr
Der weltgrößte Druckmaschinenbauer Heidelberger Druck baut im nächsten halben Jahr in Deutschland 1500 Arbeitsplätze ab. Vorstand und Betriebsrat einigten sich auf einen entsprechenden Sozialplan. Das Unternehmen macht wegen der weltweiten Wirtschaftskrise Verluste und erhält Staatshilfen. mehr
Die EU-Kommission dringt auf eine massive Ausweitung der Forschungsmittel für Atomkraft und Erneuerbare Energien. Um die EU-Klimaschutzziele zu erreichen, müssten zusätzlich 50 Milliarden Euro für die Entwicklung emissionsarmer Energietechnik ausgegeben werden. Bislang sind es etwa drei Milliarden Euro jährlich. mehr
Nach dem positiven Votum der Iren zum Lissabon-Vertrag will nun auch Polens Staatspräsident seine Unterschrift unter das Reformwerk setzen. Kaczynski wolle den Vertrag am Sonntag unterzeichnen, sagte ein Sprecher. Einzig die tschechische Ratifikation stünde dann noch aus. mehr
Die EU-Kommission hat offiziell festgestellt, dass die Neuverschuldung der Bundesrepublik die im Stabilitätspakt vorgesehene Obergrenze deutlich überschreiten wird. Dabei handele es sich nicht um eine vorübergehende Abweichung. Das drohende Defizitverfahren setzt nun die geplante schwarz-gelbe Koalition unter Druck. mehr
Gegner des Internationalen Währungsfonds haben sich bei dessen Tagung in Istanbul Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Sicherheitskräfte schirmten den Konferenzort ab und nahmen rund 100 Menschen fest. IWF-Chef Strauss-Kahn verlangte bei dem Treffen mehr Macht für seine Organisation. mehr
Ein Jahr nach der spektakulären Rettung der maroden Hypo Real Estate kann der Bund die Bank komplett übernehmen. Auf einer turbulenten Hauptversammlung setzte er mit seiner Mehrheit durch, die noch verbleibenden Kleinaktionäre gegen eine Zwangsabfindung aus dem Unternehmen zu drängen. Die wehrten sich massiv - aber erfolglos. mehr
Trotz widrigster Umstände soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex im Jahr 2008 Tausende Bootsflüchtlinge auf See abgefangen und zurückgeschickt haben. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Sowohl Innenminister Schäuble als auch der Frontex-Sprecher wiesen den Bericht zurück. mehr
Rund 14 Monate nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan ist ein 24-jähriger Bundeswehrsoldat an den Folgen gestorben. Die Taliban hatten sich damals zu dem Attentat auf die deutsche Patrouille in der Nähe von Kundus bekannt. mehr
Auf einer Hauptversammlung der Hypo Real Estate (HRE) soll heute die vollständige Verstaatlichung der maroden Immobilienbank beschlossen werden. Laut HRE-Chef Wieandt braucht die Bank weitere sieben Milliarden Euro Staatshilfe. Die bisherigen Hilfen könnten nicht vor 2015 zurückgezahlt werden. mehr
Bei der Parlamentswahl in Griechenland hat die sozialistische PASOK unter Parteichef Papandreou einen klaren Sieg errungen. Ministerpräsident Karamanlis erhielt damit die Quittung für Skandale und gestiegene Schulden. Er übernahm die Verantwortung und trat als Parteichef zurück. mehr
"Das ist ein großer Tag für Europa", verkündete EU-Kommissionspräsident Barroso nach dem Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag. Doch nun schaut die EU nach Warschau und Prag. Tschechiens Präsident Klaus kündigte bereits an, er werde den Vertrag vorerst nicht unterschreiben. mehr
Beim zweiten Mal hat es geklappt: Die Iren haben den EU-Reformvertrag angenommen. 67,1 Prozent der Wähler stimmten dafür, 32,9 Prozent dagegen. Ministerpräsident Cowen sprach von einer "Willenserklärung für Europa". Die EU-Ratspräsidentschaft will nun schnell die weitere Ratifizierung vorantreiben. mehr
Nicht nur Kommissionschef Barroso ist nach der Zustimmung der Iren zum EU-Reformvertrag ein Stein vom Herzen gefallen. Kanzlerin Merkel ist "sehr glücklich", EU-Parlamentspräsident Buzek sieht die Iren wieder "im Herzen Europas". Eine große Hürde ist genommen - doch mindestens eine gibt es noch. mehr
Nun ist es endlich vorbei. Die Iren einfach noch mal über den Lissabon-Vertrag abstimmen zu lassen - das war ein unwürdiges und undemokratisches Schauspiel, dass der Vertrag nicht verdient hat. Denn er könnte helfen, das eigentliche Problem zu entschärfen: die Distanz zwischen Brüssel und den Bürgern, hofft Karin Brand. mehr
Im zweiten Anlauf hat es geklappt: In Irland zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die Befürworter des EU-Reformvertrags ab. Laut ersten Zwischenergebnissen stimmten mehr als 60 Prozent der Wähler mit "Ja". EU-Politiker reagierten mit großer Erleichterung auf die Entscheidung. mehr
Hochrechnungen gibt es nicht, Wählerbefragungen auch nicht. Dennoch sind sich die beiden großen Parteien in Irland schon jetzt sicher: Eine Mehrheit habe beim erneuten Referendum gestern für den EU-Vertrag von Lissabon gestimmt. Aber: Noch wird ausgezählt, das Ergebnis wird frühestens am Nachmittag feststehen. mehr
Die Zahl der Arbeitslosen in den USA wächst weiter. Trotz der Anzeichen für eine Konjunkturerholung gingen im September erneut 263.000 Jobs verloren - mehr als erwartet. Die Arbeitslosenquote stieg von 9,7 Prozent im August auf 9,8 Prozent - der höchste Stand seit 1983. mehr
Bis zum späten Abend konnten die Iren gestern über den Lissabonvertrag abstimmen. Das Scheitern eines ersten Referendums hatte die EU in eine tiefe Krise gestürzt. Doch inzwischen half die EU Irland, die Auswirkungen der Finanzkrise abzufedern. Ein Ja ist aber nicht sicher, so ARD-Korrespondent Björn Staschen. mehr
Kommissionspräsident Barroso schleppt das Thema EU-Reform seit seinem Amtsantritt vor fünf Jahren mit sich herum. Entsprechend viel haben die Brüsseler Diplomaten dafür getan, den Iren ein "Ja" so schmackhaft wie möglich zu machen. Sektkorken werden so oder so nicht knallen. mehr
Die großen europäischen Mobilfunkanbieter können sich wenig Hoffnung machen, dass die Begrenzung der Gebühren für Auslandstelefonate gekippt wird. Die Roaming-Verordnung sei seiner Ansicht nach gültig, erklärte der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Meist folgen die Richter dem Generalanwalt. mehr
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Deutschland einen verhaltenen Aufschwung im kommenden Jahr vorhergesagt. Für 2010 prognostiziert der IWF der deutschen Wirtschaft ein Plus von 0,3 Prozent. Allerdings erwarten die Experten einen steilen Anstieg der Arbeitslosigkeit. mehr
Der Modedesigner Joop ist mit dem Versuch gescheitert, sein Ausrufezeichen im Markennamen "JOOP!" schützen zu lassen. Das Europäische Gericht erster Instanz lehnte es ab, es als EU-weit gültige Marke eintragen zu lassen. Begründung: Dem Satzzeichen fehle es an Unterscheidungskraft. mehr
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im September zurückgegangen: 3,346 Millionen Menschen waren arbeitslos gemeldet, das waren 125.000 weniger als im August. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Zahl um 266.000. Die Arbeitslosenquote lag bei 8,0 Prozent. mehr
Die EU-Mission zur Aufklärung des Kaukasus-Kriegs hat in ihrem Bericht erläutert, welche Verantwortung sie bei Georgien und Russland sieht. Wenig beachtet wurde bisher die Rolle der internationalen Organisationen in dem Konflikt - Experten üben heftige Kritik an ihnen. mehr
Nach der Veröffentlichung des EU-Berichtes zum Georgien-Krieg beginnt eine Debatte, welche juristischen und politischen Konsequenzen gezogen werden sollen. Georgiens Präsident Saakaschwili müsse vor Gericht gestellt werden, ist eine Forderung. Laut dem Bericht vertießen Georgien und Russland gegen Völkerrecht. mehr
Ab Donnerstag sollen die ersten beiden Impfstoffe gegen die Schweinegrippe auf den Markt kommen. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Das Gesundheitsministerium in Deutschland geht davon aus, dass in der zweiten Oktoberhälfte mit den Impfungen begonnen werden kann. mehr
Die Erholung der deutschen Wirtschaft beschleunigt sich nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) weiter. In seinem Konjunkturbarometer beziffert das Institut das voraussichtliche Wachstum im dritten Quartal auf 0,7 Prozent. mehr
Wenn es nach EU-Kommissarin Kunewa geht, soll jeder MP3-Player künftig gesundheitlich unbedenkliche Standardeinstellungen für die Lautstärke haben. Damit und mit neuen Warnhinweisen will sie Hörschäden verhindern. Die Industrie unterstützt ihren Vorstoß. mehr
Die Staats- und Regierungschefs der G20 haben sich auf strengere Regeln zur Begrenzung von Manager-Boni verständigt. Für die Vergütung von Bankern gelten künftig gemeinsame Maßstäbe, sagte Kanzlerin Merkel. Die USA signalisierten die Bereitschaft, schärfere Vorschriften für das Eigenkapital von Banken umzusetzen. mehr
Der G20-Gipfel in Pittsburgh hat begonnen. Sowohl Kanzlerin Merkel als auch US-Finanzminister Geithner waren optimistisch, dass es konkrete Ergebnisse bei dem zweitägigen Treffen der Staats- und Regierungschefs der 20 größten Volkswirtschaften geben werde - etwa bei der Regelung der Managergehälter. mehr
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